Pressemeldungen

Oberbürgermeisterwahl 2024: Besetzung des Gemeindewahlausschusses steht fest Den Vorsitz des Gemeindewahlausschusses für die Wahl zum Oberbürgermeister am 15. September 2024 hat der scheidende Oberbürgermeister Dr. René Pöltl inne. Stellvertretender Vorsitzender ist Stadtrat Markus Bürger. Zu Beisitzern wurden Rita Erny, Heike Frank und Uwe Betzwieser bestimmt. Der Gemeindewahlausschuss tagt erstmalig am 19. August zur Prüfung der eingegangenen Bewerbungen. Die 2. Sitzung findet am Wahltag, 15. September, nach Ende der Auszählung um 19.30 Uhr statt.

Durch den Wegzug der Postfiliale aus der Bahnhofanlage Schwetzingen sprach die Deutsche Post AG den Nutzern von Postfächern die Kündigung aus. Davon betroffen ist auch das Postfach der Stadt Schwetzingen. Aus diesem Grund besitzt die Stadtverwaltung ab dem 20. Juli 2024 keine Postfachadresse mehr.

Die Heidelberger Straße wird in Höhe der Hausnummern 21 - 30 im Zeitraum vom 3. Juni bis zum 5. Juli 2024 für den Verkehr voll gesperrt werden. Grund dafür ist der Ausbau der dortigen Fernwärmehauptleitung und die Erstellung von Hausanschlüssen durch die Firma Diringer und Scheidel.

Neufassung der Benutzungsordnung für das ‚Palais Hirsch‘   Der Gemeinderat beschloss mit Wirkung ab dem 1. Juni 2024 eine neue Benutzungsordnung für die städtische Veranstaltungsstätte ‚Palais Hirsch‘. Mit der Neufassung wird die Nutzung des ‚Palais Hirsch‘ für politische Parteien und Gruppierungen und für politische Veranstaltungen in einem Zeitraum von sechs Monaten vor politischen Wahlen untersagt. Dieses Verbot umfasst alle politischen Parteien und Gruppierungen und entspricht damit dem in Artikel 3 Grundgesetz verankerten Gleichheitsgrundsatz. 22 Ja, 1 Enthaltung, 3 Nein  

Wahlberechtigte, die am 9. Juni nicht persönlich im Wahllokal erscheinen können, haben die Möglichkeit vorab über diesen Link  Briefwahl zu beantragen. Der Versand der Briefwahlunterlagen erfolgt jedoch frühestens ab dem 6. Mai, da der Stadt noch keine gedruckten Stimmzettel vorliegen. 

Die Öffnungszeiten des Bürgerbüros der Stadt Schwetzingen ändern sich ab dem 1. Mai 2024 wie folgt:

  Bebauungsplan ‚Schwetzinger Höfe‘: Gemeinderat beschließt Offenlage und den 3. Städtebaulichen Vertrag Nach dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 98 ‚Schwetzinger Höfe‘ vom 29. September 2021, beschloss der Gemeinderat jetzt im nächsten Schritt des Verfahrens die formelle Offenlage. Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung abgegebenen Stellungnahmen wurden gegeneinander abgewogen und in Plan und Text eingearbeitet. Der Entwurf wird jetzt zur Beteiligung der Öffentlichkeit öffentlich an der Rathauspforte ausgelegt und im Internet unter www.schwetzingen.de bekannt gegeben. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange werden ebenfalls beteiligt. Der Bebauungsplan verfolgt folgende Ziele: Die Epple Projekt Kurpfalz GmbH hat das ca. 6,9 Hektar große Grundstück erworben und plant dort unter dem Titel „Schwetzinger Höfe“ ein nachhaltiges Stadtquartier. Die Stadt strebt die Wiedernutzbarmachung der ehemals gewerblich genutzten Fläche als urbanes Stadtquartier an. Das Gebiet soll für Wohnen, soziale und kulturelle Einrichtungen und nicht störendes Gewerbe entwickelt werden. Ein Quartiershandbuch gibt die Leitlinien für die städtebaulich-architektonische Gestaltung. Diese gliedert das Gebiet in mehrere Baufelder und öffentliche Grün- und Freiflächen im Innenbereich. Notwendige Stellplätze sollen in Tiefgaragen und einer Quartiersgarage entstehen. Verkehrlich schließt das Gebiet nach Osten hin zur Scheffelstraße an und erhält nach Westen hin die Möglichkeit einer Fuß- und Radwegbrücke über die Bahngleise.

Die Stadt  Schwetzingen saniert die ehemalige Hofapotheke in der Hebelstraße 5.  Dort entsteht ein neues Verwaltungsgebäude. 

Aus organisatorischen Gründen können die wöchentlichen Sprechstunden des Pflegstützpunktes nicht mehr im Generationenbüro in Schwetzingen stattfinden. Karl-Heinz Bitz vom Pflegestützpunkt bietet daher für die Schwetzinger Bürger ab sofort jeden Donnerstag Sprechstunden im Oftersheimer Rathaus in der Mannheimer Straße 49 an. Beratungen können auch im Büro des zuständigen Pflegestützpunkts in Hockenheim, oder per Hausbesuch stattfinden. Um vorherige Terminvereinbarung unter Telefon 06221/ 522-2625 oder per E-Mail: k.bitz@rhein-neckar-kreis.de   wird gebeten.

Mit Schwetzingen-Nordstadt entsteht ein weiterer neuer S-Bahn Haltepunkt innerhalb des Stadtgebiets von Schwetzingen. Die Bauarbeiten beinhalten unter anderem den Neubau von Außenbahnsteigen an den vorhandenen Gleisen 1 und 2, um ein barrierefreies Ein- und Aussteigen der Fahrgäste in die S-Bahnfahrzeuge sicherzustellen.

Ein flächendeckender Glasfaserausbau ist für die zukünftige digitale Entwicklung jeder Kommune ein wichtiger Standortfaktor. Die Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis betreiben seit Jahren den geförderten Glasfaserausbau über den eigens gegründeten Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar. So sind bereits viele Gewerbegebiete und Schulen mit kommunalen Glasfaserinfrastrukturen versorgt. Der geförderte Ausbau setzt jedoch voraus, dass kein privater Anbieter Interesse an diesem Ausbau hat. Da das Interesse dieser privaten Anbieter an einem eigenwirtschaftlichen Ausbau jedoch stark zugenommen hat, ist ein weiterer geförderter Ausbau nicht mehr möglich. Um in dieser Ausgangssituation ein leistungsfähiges und erfahrenes Unternehmen zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur zu gewinnen, haben die Städte Schwetzingen und Hockenheim sowie die Gemeinden Ketsch, Oftersheim und Plankstadt ein öffentlich ausgeschriebenes Interessenbekundungsverfahren gestartet. Die Wahl fiel dabei auf die Deutsche GigaNetz GmbH, die jetzt mit dem Glasfaserausbau beauftragt wurde. Die entsprechende Kooperationsvereinbarung wird Oberbürgermeister Dr. René Pöltl am 16. April unterzeichnen.

Beim Blick auf die Standesamtsstatistik für 2023 fällt vor allem der starke Rückgang bei den Geburten ins Auge. Nach sehr hohen Geburtenzahlen der vergangenen Jahre wurden in Schwetzingen im vergangenen Jahr nur noch 664 Geburten (im Rekordjahr 2021 waren es 979, 2022 noch 872 Geburten) beurkundet. In absoluten Zahlen ausgedrückt heißt das: 344 Jungen (52 %) und 320 Mädchen (48 %) wurden 2023 beim Standesamt Schwetzingen beurkundet. Nur bei 14 Prozent der Geburten wohnten die Mütter auch in Schwetzingen. Die hohe Zahl der Geburten ist damit zu 86 Prozent Müttern, die im Umland wohnen, geschuldet. Die meisten Kinder kamen ehelich zur Welt. Der Anteil der Mütter, die bei Geburt nicht verheiratet waren, steigt stetig und liegt bei 27 Prozent.

In diesen Tagen erhalten Haus- und Grundstückseigentümer sowie Hundehalter von der Steuerabteilung der Stadtverwaltung die Steuerbescheide für 2024. Hier einige hilfreiche Hinweise:

Der Austausch zwischen Fredericksburg in Virginia/USA und Schwetzingen besteht nunmehr seit 13 Jahren. Es hat sich eine rege Freundschaft und Partnerschaft entwickelt. Immer wieder wird seitens interessierter Bürger*innen, die Fredericksburg noch nicht besuchen konnten, nachgefragt, ob und ggf. wann es wieder eine Gelegenheit für eine Reise in die Partnerstadt geben wird. Nunmehr ist es soweit, im April 2024 soll wieder eine Delegation aus Schwetzingen die amerikanische Partnerstadt an der Ostküste der USA besuchen. Bitte beachten Sie, dass die Reise nur für Schwetzinger Bürger*innen angeboten wird.