Pressemeldungen

Am Mittwoch, 19.03.2025, 18:00 Uhr, findet im Rathaus Schwetzingen, Hebelstraße 1, großer Sitzungssaal, eine öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses statt. Hierzu ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.

Nutzer/innen von stadtmobil steht in Schwetzingen ab sofort ein weiteres Carsharing-Auto zur Verfügung. Mit Unterstützung der Stadt konnte die neue Station „Pfaudlerstraße“ in den Schwetzinger Höfen eingerichtet werden. Zum Verleih steht hier ein Kleinwagen – ein E-Auto soll in Kürze folgen.   „Wir wollen Bürgerinnen und Bürger ermuntern, auf das eigene Fahrzeug oder zumindest auf den Zweitwagen zu verzichten“, erläutert Catrin Nähr vom Büro für Klimaschutz. „Daher sind wir sehr daran interessiert, Alternativen zu schaffen und Sharing-Modelle anzubieten.“ Dass die Erweiterung des Angebots im neuen Quartier gelungen ist, freut auch Dieter Netter von stadtmobil: „Wenn wir unseren Kunden ein zusätzliches Auto anbieten können, ist das eine gute Sache. Die Wege zur nächsten Carsharing-Station werden dadurch kürzer und die Bereitschaft der Menschen zum Umstieg wächst. Nur so kann Mobilitätswende funktionieren.“  

Die Einbahnstraße in der Clementine-Bassermann-Straße wird aufgrund des Faschingsumzugs am Dienstag, 4. März, bereits ab Rosenmontag, 3. März, durch das Ordnungsamt der Stadt gedreht. Dann ist die Straße wieder aus Richtung Friedrichstraße in Richtung Karlsruher Straße befahrbar.

Aufgrund der Verlegung einer Fernwärmeleitung wird die Kronenstraße im Bereich zwischen der verlängerten Hebelstraße und der Kurve Kronenstraße auf einer Länge von rund 50 Metern von Aschermittwoch, 5. März, bis längstens 16. April 2025 halbseitig gesperrt. Von der Sperrung betroffen ist auch ein Teil des Gehwegs. Die Zu- und Abfahrten zu Gebäuden, Grundstücken, Stellplätzen und Garagen bleibt gewährleistet.

Bericht des Kommunalen Behindertenbeauftragten vorgestellt Der Gemeinderat der Stadt Schwetzingen hat den ersten Bericht des Kommunalen Behindertenbeauftragten Martin Köhl zur Kenntnis genommen. Der Bericht umfasst den Zeitraum von Juli 2023 bis Dezember 2024 und gibt Einblick in die bisherige Arbeit und Entwicklungen im Bereich der Inklusion. Seit Juli 2023 berät Martin Köhl die Stadt unabhängig in Fragen der Behindertenpolitik, fördert die Netzwerkarbeit, sensibilisiert Verwaltung sowie Öffentlichkeit für das Thema Inklusion und bietet eine wöchentliche Sprechstunde im Rathaus an. Ein wichtiger Meilenstein war die Gründung des städtischen Inklusionsbeirats, der die gleichberechtigte Teilhabe weiter voranbringen soll. Der Bericht ist hier abrufbar.

Am Samstag 15. März 2025 findet wieder der Schwetzinger „Dreck-Weg-Tag“ statt. Ziel ist es unsere Stadt Frühjahrs- und Sommerfit zu machen und vom achtlos weggeworfenen Müll zu befreien! Organisiert wird der Tag von Daniela Gellert - Generationenbüro, Team des Städtischen Bauhofes und der Freiwilligenagentur „Sei dabei“.

Die Stadt setzt in den kommenden Jahren die Umrüstung der noch vorhandenen konventionellen Straßenbeleuchtung auf moderne LED-Technik fort und sorgt damit für energieeffiziente Beleuchtung. Um ein möglichst einheitliches Design und damit ein harmonisches Stadtbild zu erhalten, haben sich die Mitglieder des Technischen Ausschusses auf zwei Lampenmodelle geeinigt, die künftig im Stadtgebiet zur Verwendung kommen. Neben den bereits im Stadtgebiet verwendeten Leuchten Siteco SL 11 und Siteco CityLightPlus kommt für die Kernbereiche der Innenstadt und den Friedhof eine historische Leuchte des Herstellers Friedhelm Trapp GmbH zum Einsatz, während in der übrigen Innenstadt, der Oststadt und der Nordstadt die Bogenleuchte axtheas-4114 von TRS-Star GmbH installiert wird. Beide Modelle sind voll abgeschirmt und entsprechen den Vorgaben des Fördermittelgebers. Die Stadt wird jetzt die genauen Stückzahlen der zu ersetzenden Lampenköpfe ermitteln. Die Ausschreibung und Auftragsvergabe werden zu einem späteren Zeitpunkt wieder im Gremium behandelt.  

Im Rahmen des Mikrozensus befragt das Statistische Landesamt Baden-Württemberg auch im Jahr 2025 wieder etwa 62 000 Haushalte im Südwesten.

Der Gemeinderat hat entschieden, den geplanten Neubau der Rad- und Fußgängerbrücke über die Bahngleise in Schwetzingen wegen technischer und finanzieller Unwägbarkeiten nicht zu realisieren. Trotz intensiver Bemühungen der Stadtverwaltung und einer umfangreichen Planung durch ein beauftragtes Ingenieurbüro konnte festgestellt werden, dass die technischen und zeitlichen Anforderungen für die Realisierung der Brücke bis zur gesetzten Frist Ende 2026 nicht eingehalten werden können. Insbesondere der enge Zeitrahmen für Genehmigungs- und Ausführungsplanung sowie für die europaweite Ausschreibung stellt eine unüberwindbare Hürde dar. Auch die Verlängerung des Bewilligungszeitraums für die Bundesförderung bis zum Jahr 2030 wurde trotz mehrfachen Antrags der Stadt nicht in Aussicht gestellt. Hinzu kommen erhebliche Kostensteigerungen. Die Ende 2024 kalkulierten Baukosten von 15,45 Millionen Euro könnten aufgrund gestiegener Baupreise auf bis zu 17,27 Millionen Euro ansteigen. Damit würde die Förderquote des Bundes von ursprünglich 80 % auf etwa 53 % sinken, wodurch der Eigenanteil der Stadt Schwetzingen auf knapp 8 Millionen Euro steigen würde. Diese Belastung ist für die Stadt Schwetzingen angesichts des aktuellen Haushaltsvolumens nicht tragbar und würde die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt überfordern. Mit dem Beschluss wird die Verwaltung das Projekt offiziell gegenüber dem Fördermittelgeber und den beauftragten Firmen abwickeln. Die bereits erworbenen Flächen werden für zukünftige Wegebeziehungen und städtische Entwicklungen zur Verfügung stehen.

Schwetzingen erfreut sich bei Brautpaaren nach wie vor großer Beliebtheit. 135 Paare gaben sich 2024 in Schwetzingen das Ja-Wort, über die Hälfte der Paare kamen für den ‚schönsten Tag im Leben‘ von außerhalb. Demgegenüber sank die Zahl der Schwetzinger Paare, die einen Ort außerhalb Schwetzingens für ihre Trauung wählten – von über 40 in den Vorjahren auf nur noch 28 im vergangenen Jahr. Das zeigt die große Attraktivität des Ambientes der Trauzimmer im Rathaus und im Schloss. Beliebte Monate für Trauungen waren der Mai und August mit jeweils 19 Eheschließungen. Die älteste Braut war 65, der älteste Bräutigam 79 Jahre alt.

Die VRNnextbike-Ausleihzahlen in Schwetzingen sind mit rund 6.000 Leihvorgängen im Jahr 2024 erneut gestiegen. Damit setzt sich der Trend aus den vergangenen Jahren fort. Neu ist, dass die Leihräder das ganze Jahr über rege genutzt werden – eine rückläufige Entwicklung in den Wintermonaten ließ sich kaum mehr feststellen. Die am häufigsten genutzten Stationen: Bahnhof, GRN-Klinik, Friedrich-Ebert-Platz und Schlossplatz. „Mit fast 1.900 Ausleihen und fast ebenso vielen Rückgaben im Jahr belegt die VRNnextbike-Station am Bahnhof wieder den Spitzenplatz“, so Catrin Nähr vom Amt für Stadtentwicklung/Büro für Klimaschutz. „Bemerkenswert ist, dass die Nutzung hier im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent gestiegen ist. Das zeigt, dass immer mehr Menschen die Nutzung von Bahn oder Bus mit dem Fahrrad verbinden und wir mit dem Angebot von VRNnextbike einen Mehrwert für die Bürger/innen schaffen. Das kommt letztendlich der Mobilitätswende zugute.“

Die Stadt Schwetzingen bietet zusammen mit der AVR Energie auch für diese Heizperiode wieder vergünstigte Gebäude-Checks per Wärmebildkamera an. Der Check zeigt mithilfe thermografischer Fotos Schwachstellen am Haus auf: Flächen, an denen Wärme entweicht, werden auf den Bildern der Infrarotkamera farblich dargestellt. So lassen sich Wärmebrücken, undichte Fenster und Türen sowie Ursachen für Schimmelbildung erkennen. Anhand eines Ergebnisberichts können dann konkrete Energiesparmaßnahmen getroffen werden.

Der Technische Ausschuss genehmigte eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 58.267,16 Euro zur Kostendeckung von Planerleistungen für die Zeyher-Schule Im Jahr 2024 wurden seitens der Stadt Schwetzingen Planungs- und Beratungsleistungen von dem Architekturbüro Ansorge zur Vorbereitung des Förderantrages der Zeyherschule hin zu einer Ganztagsgrundschule in Anspruch genommen. Die beauftragten Leistungen wurden durch das Architekturbüro Ansorge mit Einreichen der Förderunterlagen abgeschlossen. Die Kosten für diese Leistungen wurden im Haushalt 2024 jedoch nicht eingeplant.

Grundsteuerbescheide In diesen Tagen erhalten Haus- und Grundstückseigentümer ihre Grundsteuerbescheide für das Jahr 2025. Diese basieren erstmals auf dem neuen Landesgrundsteuergesetz (LGrStG), mit dem die Erhebung der Grundsteuer neu geregelt wurde. Jedem Grundsteuerbescheid ist eine Beilage mit weiterführenden Informationen zur neuen Grundsteuer beigefügt. Die Grundsteuerbescheide gelten in der Regel für mehrere Jahre. Nur bei Eigentumswechsel oder Änderung des Steuerbetrages wird ein neuer Grundsteuerbescheid erstellt. Die Steuerbescheide müssen daher aufbewahrt werden. Die Hebesätze betragen 240 % bei der Grundsteuer B und 400 % bei der Grundsteuer A. Die Bescheide werden ab dem 20. Januar 2025 zugestellt.

Ab Montag, 13. Januar 2025, beginnt die Stadt Schwetzingen mit der Sanierung des ersten Teilabschnitts der Scheffelstraße. Betroffen ist der Bereich zwischen dem Kreuzungsbereich an der Robert-Bosch-Straße und der Einmündung in die Plankstadter Straße. Die beauftragte Baufirma wird den schadhaften Straßenbelag erneuern.

Der Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Karlsruhe wird im nächsten Jahr die Ufermauer am Leimbach im Bereich des Bismarckplatzes sanieren. Die Mauer ist zwischen der Zähringerstraße und der Karlsruher Straße auf einer Länge von circa 100 Metern in einem schlechten Zustand.

Haushaltssatzung 2025 verabschiedet Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Haushaltssatzung der Stadt Schwetzingen für das Haushaltsjahr 2025 zu. Mit dem Zitat von Laurence Sterne: „Das Aufstellen eines Budgets ist die Kunst, Enttäuschungen gleichmäßig zu verteilen“, beschrieb Kämmerin Susanne Nagel die Herausforderungen bei der Planung des aktuellen Haushalts. In den letzten fünf Haushaltsjahren habe man bereits Haushaltssatzungen im "Krisenmodus" erstellt. Während frühere Finanzplanungen noch optimistisch waren, zeige die mittelfristige Planung für 2025 keine positive Entwicklung mehr. Die Haushaltssatzung 2025 umfasst im Ergebnishaushalt ordentliche Erträge in Höhe von rund 76,6 Mio. EUR und ordentliche Aufwendungen in der Höhe von rund 79,1 Mio. EUR. Das ordentliche Ergebnis weist damit einen Fehlbetrag von rund 2,5 Mio. EUR aus. Die Verbesserung der Ertragssituation um mehr als 2,8 Mio. EUR ergibt sich hauptsächlich aus 0,9 Mio. EUR mehr Steuereinnahmen, 0,6 Mio. EUR mehr Zuweisungen und 0,9 Mio. EUR mehr Entgelten für öffentliche Leistungen. Zum anderen ist die Aufwandsseite ebenfalls gestiegen, um rund 3,6 Mio. EUR im Vergleich zum Vorjahr. Dies liegt im Wesentlichen an Steigerungen im Bereich der Personalaufwendungen sowie gestiegenen Transferaufwendungen. Im Finanzhaushalt umfasst die Haushaltssatzung 2025 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in der Höhe von 76,4 Mio. EUR und aus Investitionszuweisungen des Bundes und des Landes in der Höhe von 2,6 Mio. EUR. Der Finanzhaushalt enthält Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in der Höhe von 74,8 Mio. EUR, Auszahlungen für Investitionen in Höhe von 14,8 Mio. EUR sowie Auszahlung für Tilgungen in der Höhe von 1,6 Mio. EUR. Die fünf größten enthaltenen investiven Positionen sind die Sanierung der ehemaligen Hofapotheke (3,2 Mio. EUR), die Sanierung des Rothackerschen Hauses (2,6 Mio. EUR), die Erweiterung des Kindergarten St. Pankratius (1,4 Mio. EUR), der Neubau der Rad- und Fußgängerbrücke Schwetzinger Höfe (1,0 Mio. EUR) und die Neugestaltung des Schulhofs des Hebelgymnasiums (1,0 Mio. EUR). Der Ergebnishaushalt liefert demzufolge einen Zahlungsmittelüberschuss und zwar in Höhe von 1,6 Mio. EUR. Dies bedeutet, dass der laufende Haushalt die veranschlagten Tilgungen im Jahr 2025 gerade so erwirtschaften kann und darüber hinaus keine Eigenmittel zur Finanzierung von Investitionen bereitstehen. In der mittelfristigen Finanzplanung wird unter Veranschlagung der Weiterführung der größeren investiven Projekte eine Darlehensaufnahme in der Höhe von mindestens 5,6 Mio. EUR notwendig, während der Zahlungsmittelüberschuss weiter sinkt. Dieser Entwicklung muss durch Konsolidierung sowohl der laufenden als auch der investiven Ausgaben entgegengewirkt werden. Da die Einzahlungen aus Investitionen und der Zahlungsmittelüberschuss im Jahr 2025 nicht ausreichen um alle Auszahlungen für Investitionen zu decken, verringert sich der Finanzierungsmittelbestand im Jahr 2025 um 12,2 Mio. EUR. Der geplante Bestand an liquiden Eigenmitteln zum 31.12.2024 von rund 27,5 Mio. EUR verringert sich dadurch auf 15,3 Mio. EUR zum Ende 2025. Der Schuldenstand wird abzüglich der planmäßigen und außerordentlichen Tilgungen zum Jahresende 2025 nur noch rund 37.000 EUR betragen. In der mittelfristigen Planung ist die Stadt Schwetzingen somit im Jahr 2026 zunächst schuldenfrei, bevor im Jahr 2027 Darlehen in Höhe von 5,6 Mio. EUR zur Finanzierung von Investitionen eingeplant werden müssen.

Die Stadtverwaltung Schwetzingen wurde vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) mit dem Silber-Zertifikat als „Fahrradfreundlicher Arbeitgeber“ ausgezeichnet. Die Zertifizierung unterstreicht das Engagement der Kommune, ihre Mitarbeitenden aktiv zu unterstützen und nachhaltige Mobilität zu fördern. „Die Stadtverwaltung Schwetzingen hat umfassende Maßnahmen implementiert, um das Fahrradfahren zu einem attraktiven und sicheren Teil des Arbeitswegs zu machen“, sagt Sara Tsudome, Projektleiterin beim ADFC. „Dieses Engagement wirkt sich nicht nur positiv auf die Gesundheit der Mitarbeitenden aus, sondern stärkt auch die Position als fortschrittlicher und umweltbewusster Arbeitgeber.“ Die Stadtverwaltung wurde erstmals 2021 mit dem Silber-Zertifikat ausgezeichnet. Alle drei Jahre ist eine Überprüfung und erneute Zertifizierung vorgesehen, um einen konstant hohen Standard zu gewährleisten. „Ziel wäre es natürlich in drei Jahren das Gold-Zertifikat zu erhalten“, so Catrin Nähr, Radverkehrsbeauftragte der Stadt. „Dazu bräuchten wir vor allem etwas mehr Platz, um die Radabstellanlagen zu erneuern und auszubauen und auch weitere Spinde für die Mitarbeitenden zur Verfügung zu stellen.“

Zu dem am Freitag, 10. Januar 2025, um 19:00 Uhr im Lutherhaus stattfindenden Neujahrsempfang lädt die Stadt Schwetzingen alle interessierten Bürgerinnen und Bürger recht herzlich ein. Einlass ist nur mit Einladungskarte möglich. 

Der Technische Ausschuss hat beschlossen, die Sanierung der Trinkwasserleitungen im Feuerwehrgerätehaus an die Firma Sanitär Kleissner GmbH aus Mannheim zu vergeben. Die Auftragssumme beläuft sich auf 131.944,63 Euro. Trotz einer ursprünglichen Kostenschätzung von 100.000 Euro zuzüglich 10 % Toleranz liegt das Angebot um 19,95 % über den prognostizierten Kosten. Der Gemeinderat bewertet die Mehrkosten jedoch als vertretbar und hat der Finanzierung zugestimmt. Die Entscheidung für die Vergabe erfolgte vor dem Hintergrund der Dringlichkeit der Maßnahme und der Erwartung, dass eine erneute Ausschreibung aufgrund der aktuellen Marktlage zu weiteren Verzögerungen und potenziell höheren Kosten führen würde.

Während des Kurfürstlichen Weihnachtsmarktes ist die Einbahnstraße in der Clementine-Bassermann-Straße gedreht. Die Fahrtrichtung verläuft während dieser Zeit dann von der Friedrichstraße über die Clementine-Bassermann-Straße in die Karlsruher Straße.

Soweit nicht anders beschrieben, erfolgten die Beschlüsse einstimmig. Die komplette Sitzung sowie die Vorlagen und Beschlüsse sind auch im Internet unter http://ratsinfo.schwetzingen.de nachzulesen.

Der städtische Häckselplatz wird ab dem 1. Dezember 2024 wieder nur samstags von 9:00 bis 15:00 Uhr geöffnet sein. Mittwochs bleibt er über die Wintermonate geschlossen.