Gemeinderat tagt am 16.10.2024
Am Mittwoch, 16.10.2024, 18:00 Uhr, findet im Rathaus Schwetzingen, Hebelstraße 1, großer Sitzungssaal, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
- Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Bürgerfragestunde
- Verpflichtung von Stadtrat Dr. Horst Herrmann
- Einbringung der Haushaltssatzung 2025
- Satzung zur Änderung des Gebührenverzeichnisses der Benutzungs- und
Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der kommunalen Betreuungsangebote an den Grundschulen außerhalb des Unterrichts / neue Gebührenkalkulation und -festsetzung Mittagessen - Satzung zur Änderung des Gebührenverzeichnisses der Benutzungs- und
Gebührensatzung für den städt. Kindergarten Spatzennest / neue Gebührenkalkulation und -festsetzung Mittagessen - Satzung zum Sonn- und Feiertagsverkauf
- Änderungsvertrag Kindergarten und Krippe Zwergenschlösschen - Gewährung einer Hauswirtschaftskraft
- Neufassung der 'Benutzungsordnung Palais Hirsch'
- Neubestellung der Wildschadenschätzerin
- Ermächtigung zur Auftragsvergabe für die Objektplanung 'Verkehrsanlagen mit integrierter Freianlagenplanung zum Neubau der Rad- und Fußgängerbrücke Schwetzingen'
- Entscheidungen im Rahmen des Oberbürgermeisterwechsels:
12.1. Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats zur Vereidigung und Verpflichtung des Oberbürgermeisters
12.2. Änderung der Dezernatsverteilung
12.3. Ausschreibung der Stelle des Ersten Bürgermeisters (m/w/d)
12.4. Besoldung des Oberbürgermeisters - Öffentliche Bekanntgaben / Anfragen
Die Unterlagen zur Sitzung können im Bürgerinformationssystem eingesehen werden.
Schwetzingen, den 10.10.2024 Dr. René Pöltl, Oberbürgermeisgter
