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Auswirkungen des Corona-Virus in Schwetzingen

Fallzahlen in Schwetzingen

Update Corona-Fallzahlen (Stand 27.05.2020)
Schwetzingen: Zahl der ingesamt positiv auf SARS-COV-2 getesteten Fälle 54, davon 0 aktive Fälle.

Rhein-Neckar-Kreis: Gesamtzahl der Fälle / Positive Testung 958
Veränderung seit 25.5. +2
aktive Fälle (Personen, die momentan positiv getestet sind und sich daher in Quarantäne befinden) 27
Zahl der Personen in Quarantäne 148
Genesene Personen 893
Verstorbene Personen 38
(Meldung Gesundheitsamt Rhein-Neckar-Kreis vom 27.05.2020)

Aktualisierte Corona-Verordnung bringt zum 29. Mai und 2. Juni neue Erleichterungen

Die Landesregierung hatte am 16. Mai eine weitere Änderung der Corona-Verordnung mit neuen Anpassungen und Lockerungen der Schutzmaßnahmen beschlossen. Wesentliche Änderungen traten bereits am 18. Mai 2020 in Kraft, weitere Änderungen werden am 29. Mai 2020 und am 2. Juni 2020 folgen.
So sieht die Corona-Verordnung ab Freitag, 29. Mai 2020, die Öffnung von BEHERBERGUNGSBETRIEBE, CAMPINGPLÄTZE und WOHNMOBILSTELLPLÄTZEN auch mit Nutzung der Gemeinschaftseinrichtungen, sowie von FREIZEITPARKS und für ANBIETER VON FREIZEITAKTIVITÄTEN vor, auch innerhalb geschlossener Räume.
Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe vom 23. Mai 2020, gültig ab 29. Mai 2020
Ab Dienstag, 2. Juni 2020 können dann wieder alle öffentlichen und privaten SPORTANLAGEN und SPORTSTÄTTEN insbesondere auch FITNESSSTUDIOS sowie TANZSCHULEN und ähnliche Einrichtungen, öffnen. Zudem können SCHWIMM- und HALLENBÄDER sowie THERMAL- und SPAßBÄDER öffnen, um Schwimmkurse und Schwimmunterricht anzubieten und Prüfungen abzunehmen.
Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) vom 22. Mai 2020, gültig ab 2. Juni 2020

Weiterhin nicht geöffnet bzw. nicht erlaubt bleiben: Theater, Kneipen, Bars, Diskotheken, Jugendhäuser, Bolzplätze, Messen und Omnibusreisen zu touristischen Zwecken. Die geltenden Kontaktbeschränkungen im öffentlichen und privaten Raum gelten noch mindestens bis zum 5. Juni 2020 weiter.

8. Corona-Verordnung tritt am 11. / 18. Mai in Kraft

Zum MONTAG, 18. MAI 2020 wird es weitere Öffnungen im Bereich Gastronomie und Tourismus geben:
- SPEISEWIRTSCHAFTEN, sofern eine gaststättenrechtliche Erlaubnis für den Betrieb einer Speisewirtschaft vorliegt sowie Eisdielen und Cafés dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Bis dahin ist weiterhin nur der Außer-Haus-Verkauf möglich.
- FREIZEITEINRICHTUNGEN im Freiluftbereich, etwa Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen. Das gilt nicht für Freizeitparks.
- Ab 18. Mail dürfen auch CAMPINGPLÄTZE wieder öffnen für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften. Auch die Beherbergung in FERIENWOHNUNGEN und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils nur soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.
- Voraussichtlich zum 18. Mai wird es zudem eine Lockerung der BESUCHSVERBOTE IN KRANKENHÄUSERN sowie ALTEN- UND PFLEGEHEIMEN geben.

Die aktuelle Verordnung finden Sie hier

Ab MONTAG, 11. MAI 2020, gelten folgende Änderungen:
- Im ÖFFENTLICHEN RAUM dürfen Sie auch mit den Personen eines weiteren Haushalts unterwegs sein. So können Sie sich mit einer weiteren Familie oder den Bewohnerinnen und Bewohnern eines weiteren Haushalts im öffentlichen Raum treffen. Diese Regelung (Einschränkung allgemeiner Kontakte) gilt zunächst bis zum 5. Juni 2020.
- In PRIVATEN RÄUMEN sind nun nicht mehr nur direkte Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel), sondern zusätzlich auch Geschwister (Seitenlinie) und deren Nachkommen (also Kinder und Enkel) von der Fünf-Personen-Grenze bei Ansammlungen im nichtöffentlichen Raum ausgenommen. Hinzukommen dürfen dann noch Personen aus einem anderen Haushalt. Es können sich also etwa wieder zwei befreundete Familien treffen.
- MUSIKSCHULEN und Jugendkunstschulen können einen eingeschränkten Betrieb aufnehmen.
- FAHRSCHULEN können wieder den Betrieb aufnehmen, ebenso Flugschulen.
- SONNENSTUDIOS dürfen wieder öffnen (Hygienevorschriften werden zeitnah veröffentlicht).
- MASSAGESTUDIOS, KOSMETIKSTUDIOS, NAGELSTUDIOS, TATTOO-STUDIOS und PIERCING-STUDIOS dürfen wieder öffnen (Hygienevorschriften werden zeitnah veröffentlicht).
- In FRISEURSALONS sind gesichtsnahe Dienstleistungen wie wie Bartpflege, Wimpern färben und Augenbrauen zupfen wieder erlaubt. Auch Kosmetikstudios dürfen diese Arbeiten durchführen.
- VERGNÜGUNGSSTÄTTEN wie Spielbanken, Spielhallen sowie Wettvermittlungsstellen dürfen unter Hygieneauflagen wieder öffnen. Sie dürfen aber keine gastronomischen Angebote anbieten.
- FREILUFT-SPORTANLAGEN für Sportaktivitäten ohne Körperkontakt dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Bolzplätze fallen nicht darunter, sie bleiben bis auf Weiteres geschlossen.
- FREILUFT-SPORT mit TIEREN kann unter Auflagen wieder stattfinden, etwa Reitanlagen und Hundeschulen.
- SPORTBOOTHÄFEN dürfen unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln wieder den Betrieb aufnehmen.
- LUFTSPORT ist wieder möglich; dazu zählt auch der Modellflug.
- Die ALLTAGSMASKEN sind nicht nur in Läden und im Nahverkehr, sondern auch im Personenfernverkehr (Züge der DB AG) zu tragen sowie in Flughafengebäuden.
Genauere INFORMATIONEN zur aktuellen Fassung der Corona-Verordnung des Landes und die Veränderungen ab 11. und 18. Mai 2020 und voraussichtlich nach Pfingsten finden Sie bei Interesse hier:

https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kabinett-beschliesst-weitere-lockerungen-der-corona-verordnung/
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Mit der neuen Fassung der Corona-Verordnung sind zahlreiche Änderungen und Erleichterungen der bisherigen Maßnahmen zum Schutz vor einer zu schnellen Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus verbunden.

Fahrplan zur schrittweisen Lockerung der Corona-Beschränkungen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach der Ministerpräsidentenkonferenz am 6. Mai den Fahrplan zum Ausstieg aus den Corona-Beschränkungen vorgestellt. Die Landesregierung plant in mehreren Stufen die Maßnahmen der Corona-Verordnung zurück zu nehmen. Der Stufenplan gilt vorbehaltlich der aktuellen Infektionslage in Baden-Württemberg. Für die allermeisten Öffnungen und Lockerungen gelten strenge Hygienevorgaben und Infektionsschutzmaßnahmen. Hier finden sie den Entwurf des Stufenplans. Dieser muss noch vom Kabinett verabschiedet werden. So dass es eventuell in Details noch Änderungen ergeben können.

7. Corona-Verordnung des Landes tritt am 04. Mai in Kraft

Mit der Siebten Änderungs-Verordnung zur Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg geht das Land weitere vorsichtige Schritte zur Lockerung der Maßnahmen.
Ab dem 4. Mai sind unter Auflagen wieder religiöse Veranstaltungen erlaubt, bei Bestattungen dürfen jetzt bis zu 50 Personen teilnehmen.
Auch die 800 m² Regelungen für Geschäfte sind aufgehoben, ab dem 4. Mai dürfen alle Geschäfte unabhängig der Größe wieder öffnen.
Ebenso unter Einhaltung von Hygieneauflagen öffnen dürfen die Friseure und die Anbieter kosmetischer Fußpflege. Zahnärzte dürfen wieder uneingeschränkt praktizieren.
Ab dem 6. Mai dürfen unter Auflagen auch die Museen, Freilichtmuseen, Ausstellungshäuser und Gedenkstätten, Tierparks und Zoos sowie Spielplätze (ausgenommen öffentliche Bolzplätze) wieder öffnen.

6. Corona-Verordnung des Landes tritt am 27. April in Kraft

Das Land hat heute (Stand 23. April) die 6. Veränderung der Corona-Verordnung veröffentlicht. Die Änderungen beziehen sich vor allem auf die Rechtsänderungen zur so genannten erweiterten Notbetreuung in Kitas und Schulen. Diese Änderungen gelten ab dem 27. April.
Zudem wurde in § 3 CoronaVO nunmehr die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen im Öffentlichen Nahverkehr, an Haltestellen, in Geschäften und Einkaufszentren verankert. Diese Pflicht tritt am 27.04.2020 in Kraft.
Die Verordnung im Wortlaut sehen Sie hier:

5. Corona-Verordnung des Landes ab 20.04.2020

Am 17.04.2020 wurde die lang erwartete Neufassung der Corona-Verordnung des Landes veröffentlicht. Sie regelt insbesondere die Details zu der Öffnung der Geschäfte <800 m² ab Montag und die damit zusammenhängenden Hygiene- und Ausführungsbestimmungen. Eisdielen dürfen jetzt auch wieder Eis zum Mitnehmen verkaufen. Leider ist das insgesamt sehr aufwändig und kompliziert, allerdings geht es ja auch weiterhin darum, die Ausbreitung des Virus einzuschränken. Die Stadt wird ab Montag auch direkt für die betroffenen Geschäfte und deren Fragen zur Verfügung stehen.

4. Änderung der Corona Verordnung tritt am 10. April 2020 in Kraft

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Freitag, den 10. April 2020.

Die Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung beinhaltet neben redaktionellen Anpassungen und Anpassungen der Bußgeldtatbestände folgende wesentliche Änderungen:

  • Das Robert-Koch-Institut weist ab dem 10. April keine Risikogebiete mehr aus, da die Infektionszahlen mittlerweile weltweit hoch sind. Deshalb wurden in der Corona-Verordnung alle Regelungen, die einen Bezug zu Risikogebieten hatten, angepasst:
    Gestrichen wurde die Regelung, wonach eine Notbetreuung für Kinder ausgeschlossen wurde, die aus Risikogebieten eingereist sind. Es wird klargestellt, dass in Schulen, Kindergärten und Hochschulen (das sind die in § 1 Absatz 1 und § 2 Absatz 1 genannten Einrichtungen) ein 14-tägiges Betretungsverbot nicht mehr für Personen gilt, die aus einem solchen Risikogebiet eingereist sind, sondern nur noch für all die, die in Kontakt mit einer infizierten Person stehen oder standen oder selbst Symptome eines Atemweginfekts und/oder erhöhte Temperatur aufweisen. Das betrifft diejenigen, die in den Einrichtungen trotz geschlossenen Betriebs noch anwesend sind, etwa Schulleiterinnen und Schulleiter.
  • Außerdem wurde das bisher bestehende Verbot von Einreisen nach Baden-Württemberg aus Risikogebieten gestrichen.
    Das Sozialministerium wird im neuen § 3a ermächtigt, eine Rechtsverordnung zu erlassen, die unter anderem Quarantäneanordnungen für Einreisende aus dem Ausland regelt. Auch diese Ermächtigung hängt mit dem Wegfall der Risikogebiete zusammen. Das Sozialministerium wird auf Grundlage der zwischen Bund und Ländern abgestimmten Musterregelung eine entsprechende Verordnung erlassen. Sie enthält im Wesentlichen eine 14-tägige Quarantänepflicht für Personen, die aus dem Ausland nach Baden-Württemberg einreisen. Bis diese Quarantäneverordnung in Kraft tritt, gilt der alte § 3a fort.
  • Wie schon Wochenmärkte und Hofläden dürfen auch mobile Verkaufsstellen für landwirtschaftliche Produkte geöffnet sein.
  • Die nach der Corona-Verordnung zulässige Öffnung an Sonn- und Feiertagen gilt nicht für Karfreitag und Ostersonntag.
  • Zahnärztliche Behandlungen (Oralchirurgie, Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde, Kieferorthopädie) sind nur bei akuten Erkrankungen oder im Notfall zulässig.
    Nach Gesprächen mit der Zahnärztekammer und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg hat das baden-württembergische Gesundheitsministerium über Ostern Auslegungshinweise zu § 6a der Corona-Verordnung der Landesregierung erarbeitet. Der Paragraf regelt während der Pandemie die zahnärztliche Versorgung von Patientinnen und Patienten in den Fachgebieten Oralchirurgie, Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde und Kieferorthopädie. Neu hinzu kam:

    Behandlungen, die zum jetzigen Zeitpunkt nicht zwingend durchgeführt werden müssen, um eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes abzuwenden (z. B. kosmetische Behandlungen), sind ausgeschlossen.
    Medizinisch notwendige zahnärztliche Behandlungen, insbesondere solche zur Vermeidung einer Verschlechterung des Gesundheitszustands im Falle chronischer Zahnerkrankungen, können durchgeführt werden. Liegt eine zahnmedizinische Behandlungsbedürftigkeit vor, können unter Einhaltung der geltenden Hygienevorgaben grundsätzlich alle Maßnahmen zur Feststellung und Behandlung von Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten ausgeübt werden.
    Schmerzzustände (Notfälle)
    Eine Schmerzbehandlung oder eine Behandlung in Notfällen hat unter Beachtung der geltenden Hygienevorgaben grundsätzlich zu erfolgen. Bei allen zahnmedizinischen Behandlungen soll, soweit möglich, die Verwendung folgender Geräte vorübergehend vermieden werden:
    Ultraschallhandstücke, piezoelektrische Ultraschall- und Chirurgiegeräte,Pulverstrahlgeräte,Turbinen.
    Ebenso sollte derzeit jede Form der zahnmedizinischen Behandlung von Risikogruppen mit Risikofaktoren, wie zum Beispiel hohes Alter, kardiale Vorerkrankungen, pulmonale Vorerkrankungen (zum Beispiel Asthma, chronische Bronchitis), chronische Lebererkrankungen, Diabetes mellitus, onkologischer Patient, immunsupprimierter Patient - bedingt durch Erkrankungen oder Therapie - auf das notwendige Maß reduziert werden.
  • Das Betretungsverbot in stationären Einrichtungen wird für Einrichtungen für Menschen mit Behinderung gelockert. Voraussetzung ist, dass dort von keinem erhöhten Infektionsrisiko ausgegangen werden kann.
  • Die Liste der geschlossenen Einrichtungen wird um Sportboothäfen ergänzt. Allerdings ist die Benutzung der Sportboothäfen zur Sicherung der Boote, zum Ein- und Auswassern, für Berufsfischer und für berufliche Tätigkeiten auf dem Gelände weiterhin erlaubt.
  • Es wurde klargestellt, dass neben der Schließung von Prostitutionsstätten auch jede sonstige Ausübung des Prostitutionsgewerbes untersagt ist.
  • In den Landeserstaufnahmeeinrichtungen dürfen Neuankommende für 14 Tage abgesondert und unter Quarantäne gestellt werden. Das Innenministerium kann weitere Regelungen hierzu erlassen.

Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona Verordnung vom 9. April 2020; gültig ab 10.04.2020

Link zum Portal der Landesregierung

Bußgeldkatalog des Landes bei Verstößen gegen Corona Verordnung

Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht an die Landesverordnung zur Eindämmung des Coronavirus halten, drohen ab sofort empfindliche Bußgelder. Das Land Baden-Württemberg hat einen entsprechenden Bußgeldkatalog veröffentlicht.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bussgeldkatalog-fuer-verstoesse-gegen-corona-verordnung/

Land Baden-Württemberg: Erneute Anpassung der Corona-Verordnung (28.03.2020)

Viele Änderungen dienen der Klarstellung.Neu ist, dass die Notbetreuung in unseren Kitas, in der Kernzeit und in den weiterführenden Schulen für Kinder, deren Eltern in sog. systemrelevanten Berufen arbeiten, ausdrücklich auch in den Osterferien stattfindet. Bei Verstößen gegen die Vorgaben der Corona-Verordnung sind dort im neuen Paragraphen 9 ausdrücklich entsprechende Bußgeldtatbestände vorgesehen.
Die Verordnung ist auch in Leichter Sprache sowie in den Fremdsprachen Englisch, Französisch, Türkisch, Polnisch, Italienisch und Arabisch verfügbar. Die Verordnung und alle Informationen dazu finden Sie unten

Land Baden-Württemberg verschärft Regelung zum Corona-Schutz ab 23.03.2020

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die konsolidierte Fassung der geänderten Rechtsvorordnung ist als Anlage beigefügt. Die geänderte CoronaVO gilt ab Montag – 23.03.2020.
 
Die neuen Regelungen basieren auf den am 22. März 2020 zwischen Bund und Ländern erarbeiteten Leitlinien.
 

Die wichtigsten Änderungen:

  • Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur noch alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des Hausstands gestattet.
    Ein Mindestabstand von 1,5 m ist möglichst einzuhalten.
  • Untersagt ist der Betrieb von Reisebussen im touristischen Verkehr 
  • Klarstellung, dass auch Bäckereien und Metzgereien weiterhin geöffnet bleiben dürfen
  • Kantinen für Betriebsangehörige oder Angehörige öffentlicher Einrichtungen dürfen geöffnet bleiben – Mindestabstand von 1,5m zwischen den Tischen ist erforderlich (gilt auch für Speiseangebot in Notbetreuung in Kindertageseinrichtung / Kindertagespflege / Schule)      
  • Einzelhandelsbetriebe mit Mischsortiment dürfen auch Sortimentsteile, deren Verkauf grundsätzlich nicht gestattet ist, weiter verkaufen, wenn der erlaubte Sortimentsteil überwiegt

Informationsportal der Landesregierung Baden-Württemberg zur Corona-Krise

Land Baden-Württemberg verschärft Regelung zum Corona-Schutz ab 21.03., 0 Uhr

Danach gilt insbesondere

1. Alle Restaurants und Gaststätten im Land müssen schließen.
2. Alle Zusammenkünfte und Ansammlungen mit auf öffentlichen Plätzen mit mehr als 3 Personen sind verboten.
3. Einreisen und Durchreisen aus int. Corona-Risikogebieten nach BaWü sind untersagt.
4. Friseure müssen schließen

Verschärfte Regelungen der Stadt Schwetzingen für Gastronomiebetriebe Stand 19. März 2020

Die aktuelle Entwicklung  erfordert weitere Maßnahmen. Daher hat die Stadt Schwetzingen heute (19. März 2020) eine neue  Allgemeinverordnung auf den Weg gebracht. Sie betrifft insbesondere die sofortige Schließung aller Gaststätten. Mitnahmeangebote sind weiterhin zulässig.
Der Betrieb von Gastronomieeinrichtungen aller Art (Innen- und Außenbewirtschaftung), insbesondere Restaurants, Bars, Kneipen, Clubs, Diskotheken, Cafés, Eisdielen, wird untersagt. Ausgenommen hiervon sind Gaststätten im Sinne des Gaststättengesetzes, sowie Mensen, Personalrestaurants und Kantinen soweit diese ausschließlich ein Mitnahmeangebot (sog. „Takeaways“) eingerichtet haben und anbieten.
Diese Allgemeinverfügung geht mit der persönlichen Zustellung in Kraft, bei öffentlicher Bekanntmachung ab dem auf die Bekanntmachung folgenden Tag (also der 20. März).

Regelungen der Stadt Schwetzingen für Gastronomen und sonstige Betriebe (Stand 18. März 2020)

Die Stadt Schwetzingen hat heute (18. März 2020) aufgrund der Landesverordnung ein  Anschreiben an die Gastronomen  sowie eines an die sonstigen Betriebe verfasst.
Polizei und Gemeindevollzugsdienst sind bereits heute unterwegs gewesen, um die angeordnete Schließung bzw. die Auflagen zu überwachen und Geschäftsleute und Gastronomen auf die veränderte Situation und die aktuellen Regelungen hinzuweisen.
Die Stadt bittet im Interesse der Gesundheit aller, die Auflagen zu befolgen.

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 17. März 2020

Die Landesregierung hat gestern  (17. März 2020) eine weitreichende Verordnung erlassen, die ab heute (18. März 2020) in Kraft tritt. 
Diese Verordnung ersetzt die zuletzt erlassenen Verordnungen bzw. ergänzt diese.

Es gelten unter anderem folgende Regelungen:
Offen bleiben:
Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte sowie der Großhandel, Hofläden und Raiffeisenmärkte
Diese Verkaufsstellen können jetzt auch am Sonntag und Feiertag geöffnet werden.
Alle weiteren Verkaufsstellen des Einzelhandels, die nicht zu den oben genannten Einrichtungen gehören, werden geschlossen.

Gaststätten
Der Betrieb von Gaststätten wird grundsätzlich untersagt. Vom Verbot ausgenommen sind allerdings Gaststätten, die Speisen und Getränke anbieten sowie Mensen, wenn sichergestellt ist, dass die Plätze für die Gäste so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist, Stehplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Gästen gewährleistet ist.
Die Gaststätten dürfen frühestens ab sechs Uhr geöffnet und müssen spätestens ab 18 Uhr geschlossen werden.

Alle Einzelheiten entnehmen Sie bitte der beigefügten Verordnung.

Pressemitteilung des Landes Baden-Württemberg

Landesregierung erlässt Rechtsverordnung als Maßnahme gegen die Ausbreitung des Corona-Virus / Vorgaben gelten in vollem Umfang auch für die Stadt Schwetzingen

Da bei der Stadtverwaltung und in den sozialen Medien verstärkt Fragen zur aktuellen Regelung in Schwetzingen auftauchen, veröffentlichen wir hier die Rechtsverordnung des Landes (siehe Anhang)  zur Info.
Diese ist Stand 16.3.2020 bis auf Weiteres auch für Schwetzingen maßgebend.

Weiterführende Infos auf dem Internetportal der Landesregierung

Auswirkungen des Corona Virus in Schwetzingen: Rathaus schaltet unter 87-333 ein ‚Bürgertelefon‘ frei / Termine bei Ämtern nur noch nach telefonischer Anmeldung/ Stadt schließt zahlreiche Sportstätten und kulturelle Einrichtungen / Maßnahmen gelten bis zum 20. April (Stand 16. März, 13 Uhr)

Um die Gefahr einer Verbreitung des neuartigen Corona-Virus einzudämmen, ergreift jetzt auch die Stadt Schwetzingen weitere Maßnahmen zum Schutz der Bürger/innen und ihrer Mitarbeiter/innen. Ab sofort gibt es im Rathaus keine allgemeinen Öffnungszeiten mehr und die Verwaltungsgebäude können nicht mehr ohne Weiteres betreten werden. Davon betroffen sind insbesondere das Bürgerbüro, das Standesamt, das Generationenbüro, die Touristinformation sowie die Bibliothek. Die Bürger/innen werden gebeten, nicht zwingende Behördengänge aufzuschieben oder per Mail: info@schwetzingen.de und telefonisch mit der Stadtverwaltung Kontakt aufzunehmen. Hierfür ist ab Dienstag, 17. März, ein städtisches „Bürgertelefon“ eingerichtet. Unter der Telefonnummer 06202 87-333 ist die Hotline von 08.00 bis 18.00 Uhr besetzt. Achtung: Für die gesundheitliche Beratung ist weiterhin das Gesundheitsamt des Rhein-Neckar-Kreises zuständig. Die dortige Hotline ist unter der Nummer 06221 522-1881 von 07.30 bis 19.00 besetzt.
In dringenden Fällen kann dann ein Termin vereinbart werden. Die Stadtverwaltung weist zudem darauf hin, dass viele Behördengänge inzwischen auch über Online-Formulare abgewickelt werden können. Eine Übersicht über alle möglichen Online-Verfahren finden Sie unter www.schwetzingen.de in der Rubrik Stadt & Bürger/ Online-Dienste (https://www.schwetzingen.de/pb/schwetzingen/Startseite/Stadt+_+Buerger/Online_Dienste.html).

Ausnahmslos alle städtischen Veranstaltungen sind abgesagt. Untersagt sind (Stand 16. März) auch alle Veranstaltungen über 100 Personen in geschlossenen Räumen.
Die Gemeinderatssitzungen und die Ausschusssitzungen finden vorerst wie geplant statt. Die Stadt bittet die Bevölkerung – insbesondere Risikogruppen - , im eigenen Interesse nicht an den öffentlichen Sitzungen als Zuhörer/in teilzunehmen.
Für Trauungen und Beerdigungen gelten in den nächsten Wochen ebenfalls Beschränkungen. Dies betrifft insbesondere die Anzahl der Fest- bzw. Trauergäste. Hier wird die Teilnehmerzahl auf maximal 10 (Trauungen) und 20 (Beerdigungen), also auf den engsten Familienkreis beschränkt. Trauerfeiern werden weitgehend  im Freien stattfinden, auf die Trauerhalle soll nur bei schlechtem Wetter zurückgegriffen werden.
Es finden bis auf Weiteres auch keine Besuche bei Ehe- oder Altersjubilaren statt. Für die Senioren-  und Pflegeheime sowie für die GRN Klinik gelten eingeschränkte Besuchsregelungen, über die die jeweiligen Einrichtungen selbst informieren.

Stadt schließt Sporthallen, Schwimmbäder und Spielplätze

Die Stadt schließt ebenso alle Sporthallen, das Schwimmbad in der Nordstadthalle sowie alle Spielplätze. Davon betroffen ist auch das alla hopp Gelände sowie die Grillhütte. Auch das Jugendzentrum (GoIn) ist ab sofort geschlossen.
Ab Dienstag, 17. März, schließt das Freizeitbad bellamar.
Die Wochenmärkte finden weiterhin statt.

Kulturelle Einrichtungen auch betroffen

Auch die kulturellen Einrichtungen sind von der Schließung betroffen. Die Musikschule stellt den Unterricht ein. Das Palais Hirsch wird geschlossen, die VHS stellt bis auf weiteres ihr Kursprogramm ein. Das Theater am Puls setzt seine Vorstellungen aus. Ab Dienstag, 17. März, bleibt auch das Schloss Schwetzingen geschlossen. Abgesagt sind damit alle Führungen und Veranstaltungen. Der Schlossgarten darf weiterhin betreten werden.
Hinweis: Regelungen zu Ticketerstattung und Verschiebung von Veranstaltungen obliegen den jeweiligen Veranstaltern. Bitte informieren Sie sich auf den jeweiligen Internetseiten. Die Stadt Schwetzingen wird selbstverständlich kulant bei der Gebührenerstattung und eventuell entstehenden Mahngebühren (Bibliothek) verfahren.
Eine Entscheidung darüber, wie mit privaten Freizeiteinrichtungen, Fitnessstudios, Gastronomie, Diskotheken und ähnlichem weiter verfahren wird, kann die Stadt nicht alleine entscheiden. Hier stehen die entsprechenden Entscheidungen bzw. Anweisungen übergeordneter Stellen noch aus, werden aber in Kürze erwartet.

Diese Maßnahmen gelten Stand heute (16. März) bis zum Ende der Osterferien am 20. April.
 

Allgemeinverfügung zum Schutz älterer und kranker Menschen erlassen (Stand 13.03.2020)

Auf Weisung des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg hat OB Dr. René Pöltl heute eine Allgemeinverfügung zum Schutz älterer und kranker Menschen erlassen.Sie regelt insbesondere, dass Personen, die sich in einem Risikogebiet oder einem besonders betroffenen Gebiet entsprechend der Festlegungen durch das Robert Koch-Institut (RKI) aufgehalten haben und am 26.02.2020 oder später von dort zurückgekehrt sind, für einen Zeitraum von 14 Tagen seit Rückkehr Einrichtungen wie Krankhäuser und stationäre Altenpflegeeinrichtungen und ähnliche nicht betreten dürfen. Der Wortlaut der Verfügung und auch die geregelten Ausnahmen sind unten nachzulesen. Die Stadt bittet um strikte Beachtung im Interesse der betroffenen Menschen.“

Stadtverwaltung erarbeitet Leitlinien für Veranstaltungen / Zahlreiche Veranstaltungen werden abgesagt oder nur mit strengen Auflagen genehmigt (Stand 12.03.2020)

Die Entwicklungen rund um eine mögliche Ausbreitung des Corona-Virus sind dynamisch. Einschätzungen und Sachlagen ändern sich mittlerweile fast stündlich. Das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg hatte am 11.03.2020 einen Erlass veröffentlicht, nach dem alle Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmer/innen/ Zuschauer/innen abzusagen sind, da bei diesen keine effektiven Schutzmaßnahmen gegen eine nicht mehr kontrollierbare Ausbreitung des Infektionsgeschehens möglich sei.
Aufgrund dieses Erlasses hat die Stadt in ihrer Funktion als Ortspolizeibehörde nun Leitlinien zum Umgang mit Veranstaltungen erstellt. Diese geben unmissverständliche und klare Empfehlungen und Handlungsanweisungen. „Damit wollen wir für die Veranstalter/innen und Teilnehmer/innen Klarheit schaffen und Unsicherheit nehmen“, betont Oberbürgermeister Dr. René Pöltl.

In Anwendung dieser Leitlinien kann die Stadt Schwetzingen aktuell keine Genehmigungen für folgende Veranstaltungen erteilen:

Sommertagszug (28.3.), Energiemesse (4./ 5.4.), verkaufsoffener Sonntag (5.4.), Spargellauf (26.4), Spargelsamstag (9.5.).  Die ursprünglich für den 17. März vorgesehene Sportlerehrung wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Der Spargelanstich am 26. April wird möglicherweise in sehr reduzierter Form stattfinden. Alle anderen Veranstaltungen, die trotz dieses Appells durchgeführt werden und von keiner Absage/Untersagung betroffen sind, müssen die durch die Stadt Schwetzingen erlassenen Auflagen einhalten und stringent umsetzen.

Im Kern gibt die Stadt folgende Empfehlungen und Vorgaben:

  • Die Stadt Schwetzingen empfiehlt die Absage aller Veranstaltungen mit signifikanter Besucheranzahl, die nicht zwingend durchgeführt werden müssen. Diese Maßnahme dient dem Schutz der Bevölkerung und der Verzögerung der Ausbreitung des Corona-Virus. Die Stadt Schwetzingen wird sich bei ihren eigenen Veranstaltungen uneingeschränkt so verhalten und in nächster Zeit keine Veranstaltungen durchführen.
  • Alle Veranstaltungen, bei denen mehr als 1.000 Menschen an einem Ort zusammenkommen, sind nicht genehmigungsfähig bzw. werden im Zweifel durch die Stadt Schwetzingen untersagt. Dies gilt auch für Veranstaltungen im Freien. Die sehr eng bebaute Schwetzinger Innenstadt ist auch „ein Ort“ in diesem Sinne. Die Nichtdurchführung dieser Veranstaltungen beruht auf dem Erlass des Landes Baden-Württemberg (Stand 11.03.2020) und ist zwingend.
     
  • Alle Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Besucher/innen sollten abgesagt werden, wenn ihre Durchführung nicht zwingend erscheint. Sollten einzelne Veranstaltungen dennoch durchgeführt werden, gelten hierfür ab sofort verbindliche klare und stringente Auflagen, die von der Stadt Schwetzingen als Ortspolizeibehörde vorgegeben werden. Diese dienen dem Ziel, ein Infektionsrisiko zu reduzieren und im Fall einer Infektion alle möglicherweise Infizierten sofort ermitteln zu können. Erscheint die Durchführung einer Veranstaltung mit weniger als 1.000 Besucher/innen aus Gründen des Bevölkerungsschutzes und der Gesundheitsvorsorge nicht möglich, ist diese abzusagen bzw. wird diese ggf. von der Stadt Schwetzingen als Ortspolizeibehörde untersagt. Die jeweilige Beurteilung und Entscheidung erfolgt im Einzelfall.

Diese Hinweise wird die Stadt Schwetzingen heute (12.03.2020) auch allen Eigentümer/innen von Veranstaltungsräumen und den bekannten Veranstalter/innen zukommen lassen. Die aktuellen Entwicklungen lassen leider keine andere Vorgehensweise zu.
 

Leitlinien der Stadt Schwetzingen zum Umgang mit Veranstaltungen im Hinblick auf das Coronavirus - Stand 12.03.2020

Coronavirus: Aktuelle Lage in Schwetzingen

Was sind die aktuellen Entwicklungen rund um das Corona-Virus in Schwetzingen? Mit Beschluss vom 16. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert. Die neuen Regelungen gelten seit Montag, den 18. Mai 2020.